Gesetze und Gesetzesänderungen

Gesetze und Gesetzesänderungen · 10. November 2018
Die „blacklist“ gem Art 35 Abs 4 DSGVO für die verpflichtenden Datenschutz-Folgenabschätzungen ist veröffentlicht worden. Hier ein erster Überblick dazu.

Gesetze und Gesetzesänderungen · 08. Oktober 2018
Gibt es Änderungen beim Datenschutzbeauftragten in Deutschland? Benennungspflicht soll eingeschränkt werden.

Gesetze und Gesetzesänderungen · 07. Oktober 2018
Datenschutz-Folgenabschätzungen (Art 25 DSGVO) und die Besonderheiten in Österreich

Gesetze und Gesetzesänderungen · 04. September 2018
Wien hat ein eigenes Datenschutzgesetz ... Was regelt es?

108. Verordnung der Datenschutzbehörde über die Ausnahmen von der Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA-AV)

Das DSG (Datenschutzgesetz) wurde mit dem Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 (BGBl I 120/2017, 31.7.2017) geändert und im Datenschutz-Deregulierungs-Gesetz 2018 (BGBl I 24/2018) finden sich wieder Änderungen.

Sind Sachverständige im Rahmen von Gerichtsverfahren Verantwortliche iSd DSGVO?

Mit BGBl II 90/2018 wird u.a. die Weltraumverordnung an die DSGVO angepasst.

Die Datenschutzbehörde hat den Entwurf zu einer Verordnung versandt, mit dem eine Liste von Verarbeitungsvorgängen definiert werden soll, die keine Datenschutz-Folgenabschätzung erforderlich machen.

Das Datenschutz-Anpassungsgesetz ist veröffentlicht / Geldbußen für Unternehmen werden möglich / keine Geldbußen für öffentliche Stellen und Behörden / Datenschutzbeauftragter nach Vorgaben der DSGVO / Grundrecht auf Datenschutz / Verarbeitung im öffentlichen Interesse nur auf gesetzlicher Basis / Datengeheimnis separat geregelt / Videoüberwachung separat geregelt / ArbVG ist eine Norm iSd Art 88 DSGVO (Verarbeitungen im Beschäftigungskotext) / Umsetzung der RL 680/2016 / Datenschutzrat /