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Strafbarkeit der juristischen Person

In der DaKo 5/2018 erschien ein Artikel von Dr. Thomas Schweiger, LL.M. zur Strafbarkeit der juristischen Person

Der Artikel befasst sich mit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht vom 25.06.2018 in einer "Bankenangelegenheit", die bereits einmal vom Verfassungsgerichtshof entschieden wurde. 

 

Das BVwG hat Bedenken gegen die Regelung im FMABG, die der Regelung im DSG zur Verhängung von Geldstrafen gegen juristische Personen ähnlich ist. Es ist nach Ansicht des BVwG nicht klar, wie genau eine juristische Person nach dem Verwaltungsstrafrecht (siehe insbes. § 9 VStG) zu bestrafen ist. 

 

 

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