Künstliche Intelligenz (KI / AI) · 15. November 2025
Behörde / Gericht: Landgericht München I Entscheidung: Endurteil vom 11.11.2025 Geschäftszahl: 42 O 14139/24 Kurzer Rechtssatz: Die Memorisierung urheberrechtlich geschützter Werke in einem KI-Sprachmodell ist eine Vervielfältigung nach § 16 UrhG; Text- und Data-Mining-Schranken rechtfertigen weder diese Speicherung im Modell noch die spätere Ausgabe memorisierter Inhalte – für die sich der Modellbetreiber haftbar macht. Sachverhalt Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft für...
Künstliche Intelligenz (KI / AI) · 02. Juli 2025
EU-Kommission • 2024 • Verordnung über Künstliche Intelligenz (AI Act) Der AI Act (KI-Verordnung, KIVO) verpflichtet Anbieter von KI-Systemen zu umfangreichen Transparenzmaßnahmen – abhängig von der Risikokategorie der jeweiligen Anwendung. Mit dem AI Act (Artificial Intelligence Act) will die EU erstmals umfassende Regeln für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz schaffen. Ziel ist es, Risiken zu minimieren und gleichzeitig Innovation zu ermöglichen. Die Verordnung unterscheidet...
Geldbußen / Geldstrafen · 10. Dezember 2020
Die französische Datenschutzbehörde (CNIL) hat eine Millionenstrafe gegen Google LLC (EUR 60 Mio) und Google Ireland Ltd (EUR 40 Mio) und gegen Amazon Europe (EUR 35 Mio).
17. Juni 2018
Ärzte – Entfall der Informationsverpflichtung nach Art 13 und Art 14 DSGVO gegenüber Patienten - § 3b ÄrzteG idF des 2. Materien-Datenschutz-AnpassungsG
30. Mai 2018
Informationen für Betreiber von Websiten (Landesbeauftragter für den Datenschutz in Niedersachsen):
Richtet sich die Webseite auch an ausländische Nutzer, ist die Datenschutzerklärung entsprechend auch in weiteren Sprachen zur Verfügung zu stellen.
25. Mai 2018
Auch der ORF hat über die DSGVO berichtet, und verweist auf Folgendes: "... dass wir, wenn Daten über uns gespeichert werden, gefragt werden müssen, dh wenn immer irgendeine Firma, ein Partner von uns Daten haben möchte, sie für irgendeine Vertragserfüllung zB benötigt, dass wir darauf hingewiesen werden müssen, weil wir eine willentliche Zustimmung geben müssen ....
17. März 2018
Sind Datensubjekte am 25.05.2018 über die Verarbeitungsvorgänge zu informieren?
Wirkt die Informationspflicht zurück?
Veranstaltungen & Vorträge · 23. Januar 2018
Vortrag beim IT-Cluster (Informationen auf der Homepage verfügbar)
20. Dezember 2017
„Transparenz“ - Informationspflichten gem. Art 13 DSGVO (direkte Datenerhebung) und Art 14 DSGVO (Datenerhebung bei Dritten) – die Art 29 Datenschutzgruppe hat dazu Leitlinien in englischer Sprache veröffentlicht.
15. Oktober 2017
Microsoft Windows 10 - Freitag, der 13. - die niederländische Datenschutzbehörde legt dar, dass es datenschutzrechtliche Bedenken gegen die Nutzung gibt