Publikationen zum IT-Recht
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Behördliche Entscheidungen und Rechtsprechung zur DSGVO in Österreich
In der PinG 02.19 gibt Dr. Thomas Schweiger, LL.M. (Duke), CIPP/E, zert DSBA einen Überblick über aktuelle wichtige behördliche und gerichtliche Entscheidungen aus Österreich zur DSGVO.
Digitale Sicherheit für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer
Im Verlag LexisNexis ist das Buch zum Thema "Digitale Sicherheit für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer" erschienen. Es behandelt Themen vom Datenschutz bis zur Qualitätssicherung.
Hier geht es zum Blogbeitrag.
Zieht Österreich dem Datenschutz wirklich die Zähne? (PinG 04.18)
Zieht Österreich dem Datenschutz
wirklich die Zähne?
Die Änderungen durch das
Datenschutz-DeregulierungsG 2018
Der Aufsatz beschäftigt sich u.a. mit "Beraten statt Strafen" und der Einschränkung des Auskunftsrechts. Behandelt wird auch die Straffreiheit von Behörden und öffentlichen Stellen nach § 30 Abs 5 DSG.
DSGVO: Benötigt Ihr Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten
Datenschuz Konkret, April 2017 (DaKO 2/2017)
Die DSGVO schreibt verpflichtend einen Datenschutzbeauftragten unter bestimmten Voraussetzungen vor. Doch wann benötigt ein Unternehmen nun einen Datenschutzbeauftragten?
In diesem Artikel finden Sie die Antwort auf diese Frage.
Der Mindest-buchpreis im grenzüberschreitenden Internet handel
gemeinsam mit Mag. Wolfgang Lackner
Zeitschrift für Informationsrecht (ZIIR 2016/4, 400) Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage der Unionsrechtswidrigkeit eines unterschiedlichen Mindestbuchpreises in Ö und D.
Datenschutz und Mitarbeiter- kontrolle am Arbeitsplatz - Strafrisken und aktuelle Rechtsfragen
Im Sonderheft zum ZAS-Tag 2018 der Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht (ZAS) ist am 18. März 2019 ein Artikel von Dr. Thomas Schweiger, LL.M. (Duke) erschienen.
Rechtsprechung BVwG: Strafbarkeit der juristischen Person
In der DaKo 5/2018 ist ein Artikel zu einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 25.06.2018 erschienen. Das BVwG thematisiert in diesem Verfahren die Frage der Strafbarkeit der juristischen Person und hegt Zweifel. Dies hat auch Auswirkungen auf die Art und Weise der Bestrafung von juristischen Personen im Datenschutzrecht durch die Österreichische Datenschutzbehörde
Dienstleistervertrag bei Datenverarbeitung und Verpflichtung zur Rückgabe bei Beendigung
lex:itec (2010/04, Seite 18) In welcher Form muss der Dienstleister (Auftragsdaten-verarbeiter) bei Beendigung des Vertrages die "Daten" zurückgeben. Kann der Auftraggeber verlangen, dass er diese in sein Datensystem einlesen kann?
Gebührenpflicht von Software-lizenzverträgen
Softwarelizenzverträge sind Mietverträge und Mietverträge unterliegen in Österreich einer Gebühr nach dem Gebührengesetz.
Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage, ob auch Softwarelizenzverträge eine Gebühr auslösen können.
Nach einem Erkenntnis des VwgH (...) hat der Gesetzgeber die Bestimmungen des Gebührengesetzes "modernisiert" und u.a. Softwarelizenzverträge aus der Gebührenpflicht für "Mietverträge" rückwirkend (mit 1.1.2001) ausge-nommen.
Löschen in Backups - Anforderungen und rechtliche Möglichkeiten nach der DSGVO
Artikel in der DaKo 1/2018 mit dem das heikle Thema behandelt wird, ob in Sicherungskopien eine Löschung (insbes. bei einem Löschungsersuchen iSd Art 17 DSGVO) nötig ist. Es gibt gute Gründe dafür, davon absehen zu können.
Verhängung hoher Geldstrafen durch Verwaltungsbehörden
Der VfGH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Verhängung hoher Geldstrafen durch Verwaltungsbehörden zulässig ist.
Dieser Aufsatz erläutert die Entscheidung des VfGH vom 13.12.2018
Die Bedeutung der Nutzung von Social Media im Entlassungsrecht. Dargestellt am Beispiel "Facebook"
gemeinsam mit Mag. Andrea Kern Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht (ZAS 2013, 302)
Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage der Auswirkungen von (negativen) Facebook-Posts auf das Arbeitsverhältnis.
Dieser Artikel ist u.a. in der Ents. des OGH vom 27.11.2014, 9ObA111/14k zitiert: "Mit dem Eintrag im öffentlichen Bereich von Facebook hat der Kläger seine Anfrage gerade nicht im privaten Bereich gehalten, sondern einer großen Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Genauso gut hätte er seine Anfrage in eine Tageszeitung setzen können (Kern/Schweiger, Die Bedeutung der Nutzung von Social Media im Entlassungsrecht - Dargestellt am Beispiel „Facebook“, ZAS 2013/51)"
Erste DSGVO-Strafe in Schweden – EUR 18.500,-- gegen eine Schule wegen Gesichtserkennung
Cookies - Abmahnung durch Salzburger Rechtsanwalt mit Schadenersatzforderung
€ 800,-- Schadenersatz von der Post – droht der Post ein Gesamtschaden von € 1.760.000.000,-- oder mehr?
Sommerrodeln - Wenn vom Betreiber mit „Einwilligung“ der Nutzer fotografiert wird, stört das die DSB, wenn darauf Personen zu sehen sind. Dieses Foto wäre ok.
Wirtschaftsauskunftei – Abgehen von der Judikatur zur generellen Aufbewahrungsdauer von Negativdaten.
Einzelfallbetrachtung ist vorzunehmen. Verhaltensregeln iSd Art 40 DSGVO könnten Abhilfe schaffen.
Information Commissioners Office (UK) kündigt DSGVO-Geldstrafe in Höhe von £ 183,39 Mio gegen Britsh Airways an
Das Bundeskanzleramt verletzte bei der Veranstaltung „Europe’s Transformation: Where People Matter“ (2018) die Grundsätze der DSGVO
Belgien – Aufsichtsbehörde verwarnt die Bundesgesundheitsbehörde wegen mangelnder Auskunftserteilung
