Publikationen zum IT-Recht

... besuchen sie uns auch auf Twittter & Facebook


Digitale Sicherheit für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer

Im Verlag LexisNexis ist das Buch zum Thema "Digitale Sicherheit für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer" erschienen. Es behandelt Themen vom Datenschutz bis zur Qualitätssicherung. 

 

Hier geht es zum Blogbeitrag.


Zieht Österreich dem Datenschutz wirklich die Zähne? (PinG 04.18)

Zieht Österreich dem Datenschutz
wirklich die Zähne?
Die Änderungen durch das
Datenschutz-DeregulierungsG 2018

 

Der Aufsatz beschäftigt sich u.a. mit "Beraten statt Strafen" und der Einschränkung des Auskunftsrechts. Behandelt wird auch die Straffreiheit von Behörden und öffentlichen Stellen nach § 30 Abs 5 DSG.


DSGVO: Benötigt Ihr Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten

Datenschuz Konkret, April 2017 (DaKO 2/2017)


Die DSGVO schreibt verpflichtend einen Datenschutzbeauftragten unter bestimmten Voraussetzungen vor. Doch wann benötigt ein Unternehmen nun einen Datenschutzbeauftragten?

 

In diesem Artikel finden Sie die Antwort auf diese Frage.

 

Download
Benötigt Ihr Unternehmen ab 25.5.2018 einen Datenschutzbeauftragten?
Dako_2017-02, 34 Thomas Schweiger.pdf
Adobe Acrobat Dokument 146.2 KB

Der Mindest-buchpreis im grenzüberschreitenden Internet handel

gemeinsam mit Mag. Wolfgang Lackner

Zeitschrift für Informationsrecht (ZIIR 2016/4, 400) Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage der Unionsrechtswidrigkeit eines unterschiedlichen Mindestbuchpreises in Ö und D.

 

Rechtsprechung BVwG: Strafbarkeit der juristischen Person

In der DaKo 5/2018 ist ein Artikel zu einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 25.06.2018 erschienen. Das BVwG thematisiert in diesem Verfahren die Frage der Strafbarkeit der juristischen Person und hegt Zweifel. Dies hat auch Auswirkungen auf die Art und Weise der Bestrafung von juristischen Personen im Datenschutzrecht durch die Österreichische Datenschutzbehörde


Dienstleistervertrag bei Datenverarbeitung und Verpflichtung zur Rückgabe bei Beendigung

lex:itec (2010/04, Seite 18) In welcher Form muss der Dienstleister (Auftragsdaten-verarbeiter) bei Beendigung des Vertrages die "Daten" zurückgeben. Kann der Auftraggeber verlangen, dass er diese in sein Datensystem einlesen kann?


Gebührenpflicht von Software-lizenzverträgen

Softwarelizenzverträge sind Mietverträge und Mietverträge unterliegen in Österreich einer Gebühr nach dem Gebührengesetz.

 

Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage, ob auch Softwarelizenzverträge eine Gebühr auslösen können.

 

 

Nach einem Erkenntnis des VwgH (...) hat der Gesetzgeber die Bestimmungen des Gebührengesetzes "modernisiert" und u.a. Softwarelizenzverträge aus der Gebührenpflicht für "Mietverträge" rückwirkend (mit 1.1.2001) ausge-nommen.

 

 

Löschen in Backups - Anforderungen und rechtliche Möglichkeiten nach der DSGVO

Artikel in der DaKo 1/2018 mit dem das heikle Thema behandelt wird, ob in Sicherungskopien eine Löschung (insbes. bei einem Löschungsersuchen iSd Art 17 DSGVO) nötig ist. Es gibt gute Gründe dafür, davon absehen zu können.

Download
Löschen in Backups
Artikel in der DaKo 1/2018
Dako_2018-01, 10 Thomas Schweiger.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1.2 MB

Verhängung hoher Geldstrafen durch Verwaltungsbehörden

Der VfGH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Verhängung hoher Geldstrafen durch Verwaltungsbehörden zulässig ist. 

 

Dieser Aufsatz erläutert die Entscheidung des VfGH vom 13.12.2018


Die Bedeutung der Nutzung von Social Media im Entlassungsrecht. Dargestellt am Beispiel "Facebook"

gemeinsam mit Mag. Andrea Kern Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht (ZAS 2013, 302)

 

Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage der Auswirkungen von (negativen) Facebook-Posts auf das Arbeitsverhältnis.

 

Dieser Artikel ist u.a. in der Ents. des OGH vom 27.11.2014, 9ObA111/14k zitiert: "Mit dem Eintrag im öffentlichen Bereich von Facebook hat der Kläger seine Anfrage gerade nicht im privaten Bereich gehalten, sondern einer großen Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Genauso gut hätte er seine Anfrage in eine Tageszeitung setzen können (Kern/Schweiger, Die Bedeutung der Nutzung von Social Media im Entlassungsrecht - Dargestellt am Beispiel „Facebook“, ZAS 2013/51)"


Weiteres Bußgeld in Deutschland

mehr lesen 0 Kommentare

Verwaltungsstrafverfahren vor der DSB

mehr lesen 0 Kommentare

Straferkenntnis der DSB <> Geldstrafe für Videoüberwachungsanlage

 

Die DSB verhängt mit nicht rechtskräftigem Straferkenntnis (DSB-D550.038/0003-DSB/2018

vom 12.09.2018) eine Geldstrafe von gesamt EUR 4.800,-- für eine ihrer Ansicht

nach gesetzwidrige Videoüberwachungsanlagen.

 

mehr lesen 0 Kommentare

Newsletter 01/2019 der DSB

mehr lesen 0 Kommentare

dataprotect schreibt und informiert ...

mehr lesen 0 Kommentare

Bilddaten - immer sensibel?

mehr lesen 0 Kommentare

Geldbußen nach DSG und Verjährung

Wie lange können Geldbußen für Datenschutz-verletzungen verhängt werden? 

Verjährt die Strafbarkeit?

mehr lesen 0 Kommentare

CRISAM Symposium am 30./31.1.2019

"ENTSCHEIDUNGEN IM FOKUS" - besuchen Sie das CRISAM® Risikomanagement Symposium 2019 – wir laden Sie sehr herzlich dazu ein.

Termin: 30. und 31.1.2019
Ort: Linz

 

Am 30.1.2019 werden wieder zahlreiche Profis zum Thema Risikomanagement zu Wort kommen und Best-Practice-Strategien im Enterprise Risk Management, im Information Risk Management (Grundlagen oder Vertiefung) und im Datenschutz Management zeigen.

 

mehr lesen 0 Kommentare

Verschwiegenheitspflicht und Auskunftsrecht - ein spannendes Verhältnis

mehr lesen 2 Kommentare

Werbeanruf, DSGVO und Informationspflicht gem Art 14 DSGVO

mehr lesen 0 Kommentare

Änderung beim Email-Marketing

Die Spamming-Regelung (Sendung von unerbetenen Nachrichten) findet sich in Österreich in § 107 Telekommunikationsgesetz (TKG).

 

Mit 1.12.2018 hat sich eine Änderung ergeben.

 

Die mystische Grenze der Email an bis zu 50 Personen ist gefallen.

 

mehr lesen 1 Kommentare

ÖVI-News - Artikel zum Datenschutz

mehr lesen 0 Kommentare

keine Änderung beim Grundrecht auf Datenschutz

mehr lesen 0 Kommentare

Auskunftsbegehren ... wie soll es weiter gehen?

Die Community hat entschieden ...

mehr lesen 2 Kommentare

Weihnachtskarten und Weihnachtsgrüße als Problem nach der DSGVO?

mehr lesen 0 Kommentare