Entscheidungen zum Datenschutzrecht · 21. April 2024

Wer kennt das nicht. Man geht an einem Fahrzeug vorbei, es blinkt auf, und man wundert sich, was nun geschehen ist. So ist es einem Passanten, der an einem nicht näher bestimmten Tag im Jahr 2022, um ca. 15.50 Uhr an einem Tesla vorbeigegangen ist, der auf auf einem Parkplatz, an dem ein Gehsteig vorbeiführt, abgestellt war. Das unbesetzte Fahrzeug blinkte kurz auf, und eine Nachschau über das Fenster hat ergeben, dass sich das Fahrzeug im sog. "Wächter-Modus" befunden hat. Dieser...

Entscheidungen zum Datenschutzrecht · 09. März 2020

Informationspflicht kann iSd § 24 Abs 6 DSG während des Beschwerdeverfahrens nachgeholt werden.

Entscheidungen zum Datenschutzrecht · 02. März 2020

Informationspflicht gem. Art 13 DSGVO Ist der „Empfängerhorizont“ maßgebend?

Geldbußen / Geldstrafen  · 28. Februar 2020

Spanien: DSGVO-Strafe wegen fehlender Datenschutzinformation auf der Website

Entscheidungen zum Datenschutzrecht · 15. November 2019

DSB-Entscheidung: Wie kann die Informationspflicht erfüllt werden?

Entscheidungen zum Datenschutzrecht · 01. Mai 2019

Das Alter ist kein Kriterium zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit. Online-Kreditantrag: Entscheidung iSd Art 22 DSGVO

Informationen der Aufsichtsbehörden · 09. Dezember 2018

Der Bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz hat in einer Anfragebeantwortung bestätigt, dass die Informationspflicht des Art 13 und 14 DSGVO nicht „rückwirkend“ gelten.

Artikel / Publikationen · 01. Dezember 2018

Muss eine betroffene Person die Datenschutzerklärung / Datenschutzinformation unterschreiben (und damit zur Kenntnis nehmen)? Kann der Verantwortliche die Leistung verweigern, wenn die betroffene Person die Datenschutzerklärung / Datenschutzinformation nicht unterschreibt?

17. Juni 2018

Ärzte – Entfall der Informationsverpflichtung nach Art 13 und Art 14 DSGVO gegenüber Patienten - § 3b ÄrzteG idF des 2. Materien-Datenschutz-AnpassungsG

30. Mai 2018

Informationen für Betreiber von Websiten (Landesbeauftragter für den Datenschutz in Niedersachsen): Richtet sich die Webseite auch an ausländische Nutzer, ist die Datenschutzerklärung entsprechend auch in weiteren Sprachen zur Verfügung zu stellen.